„Wenn ihr wollt, ist es kein Traum“ Merkel bietet Georgien die NATO-Mitgliedschaft an

August 17, 2008

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat sich für die Nato-Mitgliedschaft Georgiens ausgesprochen. Frau Merkel sagte nach einer Unterredung mit dem georgischen Präsidenten Michail Saakaschwili am Sonntag in Tiflis, Georgien werde, wenn es das wolle, Nato-Mitglied sein.” , schreibt die FAZ am Sonntag.

So einfach ist das, man muß nur wollen, dann klappt es auch mit der NATO-Mitgliedschaft. Frei nach Theodor Herzel”Wenn ihr wollt, ist es kein Traum!”

Aber, Träume sind Schäume! Über die NATO-Osterweiterung hat nicht die Kanzlerin der Bundesrepublik Deutschland zu bestimmen.

Es ist durchaus löblich, wenn der Westen Georgien unterstützt, nachdem diese Kaukasusrepublik in eine tiefe, existenzbedrohende Krise geraten ist, nur sollte man sich nach dem jüngsten Waffengang, der ja nur vorläufig zur Ruhe gekommen ist, von Illusionen, haltlosen Versprechungen und gefährlichen Utopien verabschieden.

Die Rückkehr der Geopolitik, die wir dieser Tage beobachten können, fordert neue Strategien und sicherheitspolitische Konzepte. Gerade “On behalf of the West!”

Mit zunehmender Sorge beobachte ich eine steigende Überdehnung, Verzettelung und Verstrickung des westlichen Verteidigungbündnisses, in unzählige Regionalkonflikte, immer wieder aufkeimdende Unruheherde und kriegerische Aufwallungen. 

Die Kanzlerin, zusammen mit ihren Amtskollegen in EU und NATO, wäre gut beraten neue Konzepte auf den Tisch zu legen. Einen neuen  “Kalten Krieg”, eine neue ideologische Aufrüstung gegen Russland, kann sich der Westen, bei allen bestehenden Brandherden, bei allen sich anbahnenden Gefahren, nicht leisten.

Die in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten praktizierte Politik der NATO-Osterweiterung,  im Norden bis vor die Tore St.Peterburgs, der Geburtstadt Putins, dann im Süden -über das Schwarze Meer hin zum Kaukasus- in den warmen, weichen geographischen Unterleib Russlands, konnte von Moskau nur als eine bedrohliche Einkreisungspolitik verstanden werden.

Weder in Washington, noch in den Hauptstädten der EU, wurde dem größten Flächenstaat der Erde, ein einigermaßen, akzeptables Angebot der Kooperation, des  Entgegekommens, unterbreitet.

Diese ideologische Verirrung wurde theoretisch von “Neokonversativen”, außenpolitischen Dogmen getragen, mit verherrenden Folgen, nicht nur jetzt im Kaukasus.

Einer der ehemaligen Vordenken der Neocons, der US-Politologe Fukuyama, hat in seinem Buch ”Scheitert Amerika” aus dem Jahr 2006 , diese Politik als Leninistisch gebrandmarkt. Leninistisch, so meint Fukuyama hier, als das aktive Eingreifen in unvermeintliche Prozesse, um diese zu beschleunigen. Vielleicht haben wir hier die Erklärung, weshalb so viele Ex-Marxisten, sich diesem Weltbild verbunden fühlen, enthält es doch auch ein Dogma und den Glaube an die Entgültigkeit und Planbarkeit der Geschichte.

Ferner kritisiert Fukuyama das Konzept des Exzeptionalismus, die die USA über andere hinaushebt, bzw. die Ideologie der Manifest Destiny , der Glaube an eine amerikanische Berufung, allen anderen Staaten ,notfalls mit Waffengewalt, den Weg in die “richtige Richtung” freizuschießen.

Damit erreicht man oftmals das genaue Gegenteil, wie die letzten Jahre bewiesen haben. Von der “schönen, neuen Welt”, des Georg W. Bush, ist nicht sehr viel übrig geblieben.

Zwischen den Fronten – Die neuen Achsen der Macht Teil 10

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