Bundestagswahl 2009:Anmerkungen eines Wählers

September 25, 2009

 

                                       @Ramon Schack

Berlin Germany:MItte von Ihnen.

Berlin, am Freitag den 25.09.09, unmittelbar vor der Bundestagswahl. Der wahrscheinlich langweiligste Wahlkampf der letzten Jahrzehnte neigt sich dem Ende entgegen. 

Was umso erstaunlicher ist, denn unsere Zeit ist wahrlich keine langweilige Zeit.Eine chinesischer Fluch lautet“Ich wünsche Dir in interessanten Zeiten zu leben“ 

Allerdings wurden die brennenden Fragen unserer Epoche, sorgfältig aus dem Kampf der Parteien- um die Wählerstimmen- ferngehalten, höchstens einmal angeschnitten.  

Afghanistan sei hier zu nennen, die Staatsverschuldung, die Auswirkungen der Weltwirtschaftskrise, die Zukunft Deutschlands in der EU, etc. Ein deutscher General erklärte neulich vor laufender Kamera, wenn Deutschland nicht in Afghanistan verbleibe, dann komme Afghanstan zu uns. Er täte gut daran, einen Blick auf die Landkarte zu werfen. Was sich zur Stunde im Irak, im Nahen Osten, demnächst auf dem Balkan und übermorgen in Nordafrika abspielt, also quasi vor unserer Haustür, ist für Europa und Deutschland unendlich wichtiger als die Behauptung von isolierten Stützpunkten im hintersten Winkel Zentralasiens.  Nun reichen ein paar gescheiterte Sprenstoffanschläge auf   deutschem Boden, so wie einige Überfälle auf deutsche Soldaten am Hindukusch glücklicherweise nicht aus, um bei der breiten Bevölkerung Panik und Hysterie auszulösen.

Dem Terrorismus, der unweigerlich und unvermeidbar auf uns zukommt, begegnet man am besten  mit klarer Entschlossenheit und-soweit es geht-mit Gelassenheit.   Ob dies im Falle eines Anschlages in Deutschland gelingt, mit einer Bevölkerung die nun schon 64 Jahre keine kriegerische Auseinandersetzung mehr erlebt hat, bleibt höchst fraglich. Viel beunruhigender ist hingegen der Mangel an Kompetenz, der medienbezogene Konformismus, etc., welcher die parlamentarische Debatte in Berlin so realitätsfern erscheinen läßt.

Man könnte den Eindruck gewinnen,  die dramatischen Verschiebungen des globalen Machtgefüges, deren Zeugen wir sind, deren Folgen und Auswirkungen aber die wenigsten noch erfassen können, führen innerhalb der politischen Klasse, als auch bei den Wählern, zu einer gewissen Sprachlosigkeit. 

Amerika Du hast es besser? Im Vergleich zu dem vergangenen Präsidentschaftswahlkampf in den USA, wirkt der bevorstehende bundesdeutsche Urnengang, wie die Kommunahlwahl, in einem biederen Provinznest. Von einem Obama-Effekt weit und breit keine Spur. Allerdings versprühen die Spitzenkandidaten unserer noch-Volksparteien auch kein Charisma, oder halten Reden, die zu beigeisterten Emotionen führen.

Institutionen, Verbände und Parteien, hinken den gesellschaftlichen Realitäten gewaltig hinterher. Der Trend zur  Zersplitterung des Parteiensystems hält weiter an.  In dieser Entwicklung liegen wahrscheinlich mehr Risiken als Chancen begründet, gerade wenn man  die politischen Rahmenbedingungen in der Bundesrepublik zu Grunde legt:Verhältniswahlrecht und Förderalismus, im Verbund mit einer immer stärker- in nationalsstaatliche Kompetenzen-eingreifende EU. 

Bezieht man sich auf die Umfragen, wird sich nicht viel ändern. Die Union dürfte sich knapp behaupten. Die SPD sackt auf Mittzwanzigerwerte ab, Linke und Grüne legen dafür zu. Lediglich die FDP wird mit einem Rekordergebnis rechnen dürfen.Die Liberalen werden nicht nur drittstärkste Kraft werden, sondern könnten auch den Schlüssel zu einer politischen Veränderung in die Hände bekommen. Vielleicht täuschen sich aber auch die Demoskopen, es wäre nicht zum ersten Mal. Danach könnte dann, auf einen langweiligen Wahlkampf, eine spannende Regierungsbildung folgen.

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